Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 11.10.2005 - S 5 RA 90/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Oldenburg - 5 RA 90/04
- SG Oldenburg, 11.10.2005 - S 5 RA 90/04
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2006 - L 1 R 612/05
- LSG Niedersachsen-Bremen, 28.12.2006 - L 1 R 612/05
- BSG, 20.10.2009 - B 5 R 5/07 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 08.03.1990 - 3 RK 13/89
Hilfsmittel hier - Arbeitsrollstuhl für Berufsausübung
Auszug aus SG Oldenburg, 11.10.2005 - S 5 RA 90/04
So müssen die gesetzlichen Krankenkassen Hilfsmittel auch soweit im Rahmen ihrer Zuständigkeit ersetzten, als diese zur Erhaltung elementarer Grundbedürfnisse wie z. B. den Besuch einer Regelschule oder zur Erlangung der allgemeinen Arbeitsfähigkeit erforderlich sind (vgl. BSG v. 08.03.1990 AZ: 3 RK 13/89). - BSG, 28.02.1991 - 1 RA 93/88
Zahnersatz - Zuständigkeit von Kranken- und Rentenversicherung - besondere …
Auszug aus SG Oldenburg, 11.10.2005 - S 5 RA 90/04
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes kann z. B. bei der Versorgung mit Zahnersatz, die grundsätzlich in den Aufgabenbereich der gesetzlichen Krankenversicherung fällt, ein Eintreten des Rentenversicherungsträgers im Rahmen der Rehabilitation auch dann nicht verlangt werden, wenn der Kostenersatz durch den Krankenversicherungsträger aus Kostendämpfungsgründen auf einen Teil der erforderlichen Kosten begrenzt ist (vgl. BSG v. 28.02.1991 AZ: 4/1 RA 93/88).